Nutzungsbedingungen Clye

§ 1 Allgemeines (Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Änderungen)

1. Clye, vertreten durch Simon Vetter und Celal Kengel im Folgenden „Clye" genannt, betreibt unter dem Namen „Clye" eine kostenlose Applikation (Web und/oder App; fortan: App), mit der das Gründer-Ökosystem in Deutschland verbessert werden soll. Hierbei werden Menschen verschiedener Professionen genau den Gesprächspartner erhalten, der ihn in seinem Anliegen weiterbringt. Hierfür erfolgt die Zuweisung der Gesprächspartner durch eine künstliche Intelligenz, die die Daten der Nutzer miteinander vergleicht und so den perfekten Gesprächspartner findet.
2. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und Clye abschließend und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder vondiesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Clye hat diesen ausdrücklich zugestimmt.
3. Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen können nur Personen sein, die bereits das 16. Lebensalter erreicht haben. Durch die Registrierung sichert der Nutzer gegenüber Clye zu, dass er dieses Mindestalter erreicht hat.
4. Clye behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Clye wird dem Nutzer die Änderungen der Nutzungsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und Ihm diese übermitteln.Erfolgt innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung kein Widerspruch, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Andernfalls ist Clye dazu berechtigt, das betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.

§ 2 Vertragsschluss, Abonnement, Laufzeit

1. Zwischen Clye und dem jeweiligen Nutzer wird der Vertrag dadurch geschlossen, dass der Nutzer die App auf seinem Mobilgerät installiert und sein Nutzerkonto einrichtet oder, im Falle der Web-App, durch Anlagen eines Nutzerkontos.
2. Der Preis etwaiger Premium-Leistungen sowie der Verrechnungsmodus richten sich dabei nach der vor dem Buchen des Upgrades angezeigten Leistungs-/Preisbeschreibung.
3. Die Nutzer können das Abo frühestens zum Ende des jeweiligen Vertrags-Zeitraums kündigen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich das Abo automatisch um den jeweiligen Vertragszeitraum. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

§ 3 Funktionen

1. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von Clye zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag und/oder der Leistungsbeschreibung. Grundsätzlich erbringt Clye für den Nutzer Leistungen einer App/Web-App zur Vernetzung von Personen. Clye stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte App in der jeweils aktuellen Version über das Internet/zur Nutzung auf mobilen Endgeräten unentgeltlich (manche Funktionen nur entgeltlich) zur Verfügung.
2. Die Kommunikation zwischen Nutzern und der App und untereinander über die App erfolgt via Internet.
3. Für eine vollumfängliche Nutzung der App muss das Endgerät des Nutzers dabei den technischen Voraussetzungen entsprechen, die zum Zeitpunkt der Installation und/oder dem Anlegen des Kundenkontos verlangt werden. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung während der Verwendung der App ist erforderlich.
4. Clye darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.

§ 4 Nutzungsrecht

1. Clye gewährt dem Nutzer ein widerrufliches, einfaches, nicht übertragbares und weltweit geltendes Recht zur Nutzung der App und den dazu gehörigen Inhalte wie Tonaufnahmen, Videos, Texte, Fotos u.ä..
2. Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von Clye zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der App und hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von Cleye, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet, auf § 5 wird verwiesen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer muss bei der Registrierung wahre und vollständige Informationen angeben und diese bei Bedarf aktualisieren.
2. Während der Kommunikation hat der Nutzer auf die Belange der anderen Nutzer Rücksicht zu nehmen, insbesondere hat der Nutzer Handlungen zu unterlassen, die:
   1. gegen den Verhaltenskodex/die Gesprächsregeln von Clye verstoßen,
   2. diskriminierend, diffamierend, anstößig, gewalttätig, rassistisch, sexistisch, obszön, hasserfüllt und/oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind
   3. pornografische Inhalte beinhalten,
   4. Diskriminierung, Hass, Rassismus fördern oder als Anstiftung zu Gewalt gelten könnten,
   5. andere Nutzer der App belästigen, bedrohen, nötigen und/oder beleidigen könnten,
   6. nach deutschem Recht nicht jugendfrei sind,
   7. in anderer, ähnlicher Weise gegen die Recht Dritter, einschließlich Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte oder geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.
3. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten, die über seinen Nutzerkonto erfolgen und der Geheimhaltung der Login Daten und seines Passworts, im vollen Umfang selbst verantwortlich.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die von Clye erbrachten und/oder zu erbringenden Leistungen, erstellten Werke und/oder überlassenen Nutzungsrechte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
5. Der Nutzer ist ebenfalls verpflichtet sicherzustellen, dass – soweit zutreffend - die von ihm an Clye überlassenen Grafiken, Texte, Bilder, Informationen, Daten, Fotos und Dateien für die vertraglich vereinbarten, von Clye zu erbringenden Leistungen, nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstoßen.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Nutzung der Dienste von Clye die rechtliche Zulässigkeit seiner Handlungen zu überprüfen.
7. Der Nutzer verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.
8. Der Nutzer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche Dienste von Clye durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Nutzer, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Urheberrechts hinweisen.
9. Der Nutzer ist für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung der Dienste erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.
10. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
11. Die von dem Nutzer im Rahmen der Nutzung hochzuladenden Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Nutzer räumt Clye hiermit das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte allen Nutzern im Rahmen der Erfüllung der vertraglichen Pflichten über das Internet oder die App zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.
12. Der Nutzer ist verpflichtet, die Web-Dienste von Clye ausschließlich mit der aktuellsten Version von Microsoft Edge oder Google Chrome zu verwenden.
13. Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist den Nutzern untersagt.
14. Sofern Dritte Ansprüche nach den vorangegangenen Ziffern gegenüber Clye geltend machen, wird Clye den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, Clye insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, Clye bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung zu übernehmen, soweit Clye kein Mitverschulden zur Last fällt.

§ 6 Sperrung

1. Clye ist berechtigt ein Nutzerkonto zu sperren, wenn ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen wiederholt verstößt oder wenn bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist.
2. Clye kann einen Nutzer insbesondere sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen der App missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
3. Wenn das Konto des Nutzers von Clye gesperrt oder gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

§ 7 Gewährleistung/ Haftung

1. Clye steht dafür ein, dass die App den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
2. Die Haftung von Clye für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass Clye gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch Clye. Die Haftung von Clye für Mängel im Recht an kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass Clye gegenüber dem Nutzer einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit den kostenlosen Diensten arglistig verschweigt.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes stören könnten, unverzüglich zu melden, sofern der Nutzer Unternehmer ist. Hierbei soll der Nutzer alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
4. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Leistungen die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllen oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeiten, so dass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.
5. Clye ist verpflichtet, Mängel an kostenpflichtigen Inhalten unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich Clye bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen Clye beinhaltet, ist ausgeschlossen.
6. Clye haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Dienste vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung stehen, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1,0 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
7. Clye haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Für sonstige Schäden haftet Clye nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
9. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von Clye.

§ 8 Datenschutz

Zur Erstellung und Verwaltung des Nutzerprofils wird der Nutzer nach personenbezogenen Daten gefragt. Diese Daten werden ordnungsgemäß gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DS-GVO genutzt. Hierzu wird der Nutzer auf die Datenschutzerklärung von Clye hingewiesen. Der Nutzer sichert Clye zu, dass diese Datenschutzbestimmungen von ihm gelesen und verstanden wurden.

§ 9 Höhere Gewalt

Clye ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 10 Systemverfügbarkeit

1. Für die kostenlosen Dienste von Clye besteht kein Anspruch auf bestimmte Verfügbarkeiten.
2. Für die kostenpflichtigen Dienste bietet Clye eine Netzverfügbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch Clye, welche rechtzeitig angekündigt werden.

§11 Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

1. Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.
2. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
3. Die Nutzer verpflichten sich bei der Erstellung ihres Profils und sonstiger Inhalte bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Urheberrecht einzuhalten.Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, ausschließlich eigene Texte, Fotos oder Videos zu verwenden oder solche an denen entsprechende Rechte zur Veröffentlichung bestehen.
4. Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten räumt der Nutzer Clye das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich im Rahmen bzw. für die Zwecke der Plattform zu nutzen, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch youvivo bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.
2. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung.
4. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

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Stand: 03/2022

Andere Versionen:2022-03-012024-07-24